Archiv Landtagswahl 2011

Landtagswahl: Die Partei hofft trotz des Gegenwinds aus Berlin auf einen Erfolg.

21. Januar 2011  Archiv Landtagswahl 2011

 

Linke will keine Debatte über Kommunismus

Artikel aus der STUTTGARTER ZEITUNG vom 21.01.201 von Reiner Ruf

Die Linke in Baden-Württemberg ist bestrebt, die von der Bundesvorsitzenden Gesine Lötzsch losgetretene Kommunismusdebatte schnell abzuhaken und möglichst unbeschadet in den Wahlkampf zu starten. Landeschef Bernd Riexinger sagte gestern, weder das Land noch die Linke im Land befänden sich auf dem Weg in den Kommunismus. Auch werde die Landtagswahl keinen Systemwechsel einleiten. „Unser zentrales Ziel ist soziale Gerechtigkeit.“ Die Linke sei eine demokratisch-sozialistische, aber keine kommunistische Partei. Riexinger fügte hinzu: „Wir hoffen, dass uns diese Debatte nicht begleitet und haben auch keinen Debattenbedarf.“ Der Spitzenkandidat der Linken für die Landtagswahl, der Aalener IG-Metall-Gewerkschafter Roland Hamm, sagte unter Verweis auf seine langjährige kommunalpolitische Erfahrung: „Ich war mein Leben lang Realpolitiker.“ Hamm wie auch Riexinger lehnten aber Kritik an der Berliner Parteiführung ab. Er sehe keinen Anlass, den Stab zu brechen, sagte Hamm. Ganzen Beitrag lesen »

Arbeitsplätze und Tarifverträge bei der EnBW sichern

20. Januar 2011  Archiv Landtagswahl 2011

„Die Energieversorgung gehört in öffentliche Hand und muss dort bleiben.“ So Roland Hamm, der Spitzenkandidat der LINKEN für die Landtagswahlen am 27. März. Deshalb begrüße seine Partei den Kauf der EdF-Aktien durch das Land Baden-Württemberg nach wie vor. Den mit der Verstaatlichung der EnBW habe der Ministerpräsident eine alte linke Forderung erfüllt. Allerdings kritisiere DIE LINKE, dass Steffan Mappus den Deal am Landtag vorbei gemacht und ohne Not einen zu hohen Preis bezahlt habe. Deshalb unterstütze man auch die Klage der Grünen und der SPD. Ganzen Beitrag lesen »

SWR3 Fernsehen zeigt: Mensch, Hamm! Die „Linke“ und der Kommunismus

Die Bundesvorsitzende Lötzsch suchte in einem Zeitungsartikel nach „Wegen zum Kommunismus“. Und hat damit einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Das bekommt auch Roland Hamm zu spüren. Er ist einer von zwei Spitzenkandidaten der Linken für die Landtagswahl in Baden-Württemberg – wofür steht seine Partei eigentlich?

Die Sendung Mensch, Hamm! geht dieser Frage nach…

SWR Fernsehen Zur Sache Baden-Württemberg! Mensch, Hamm! Die „Linke“ und der Kommunismus

13. Januar 2011  Archiv Landtagswahl 2011

 

Sendung am Donnerstag, 13.01.2011, 20.15 bis 21.00 Uhr auf SWR 3-Fernsehen

Roland Hamm ist einer der beiden Spitzenkandidaten der „Linken“ für die Landtagswahl am 27. März in Baden-Württemberg. Kein leichter Job im Moment. Nachdem die Bundesvorsitzende Gesine Lötzsch in der Zeitung „Junge Welt“ nach „Wegen zum Kommunismus“ suchte, steht die „Linke“ noch mehr im Verdacht, linksextrem und verfassungsfeindlich zu sein – meinen jedenfalls andere Parteien.Deshalb würde der Verfassungsschutz sie ja auch schon in Baden-Württemberg beobachten. Aber Gewerkschafter Hamm kämpft weiter für seine Partei. Er ist überzeugt von deren demokratischer Haltung. Und will in den Landtag einziehen

DIE LINKE lehnt Arbeitszeitverlängerung für Landesbeamte ab

12. Januar 2011  Archiv Landtagswahl 2011

Roland Hamm und Marta Aparicio, das Spitzenduo der Linken kritisiert MInisterpräsident Mappus:

Die von Ministerpräsident Mappus geplante Arbeitszeiterhöhung für Landesbeamte wird von der LINKEN scharf kritisiert. Da die Polizei von Stellenstreichungen ausgenommen werden soll, läuft die Arbeitszeiterhöhung auf die Streichung von 1500 Lehrerstellen hinaus. Dafür hätten Beamte bis zum 40. Lebensjahr wöchentlich eine Stunde länger zu arbeiten. Ganzen Beitrag lesen »

ENBW darf nicht an der Börse weiter verkauft werden – Verzicht auf Einfluss auf die Konzernstrategie ist ein Fehler

12. Januar 2011  Archiv Landtagswahl 2011

Marta Aparicio und Roland Hamm, das Spitzenduo der LINKEN zur Landtagswahl erklärt zum geplanten Verkauf von Aktien der ENBW:

DIE LINKE Baden-Württemberg lehnt einen Verkauf von Aktienanteilen des Landes durch Platzierung an der Börse ab. Marta Aparicio, Spitzenkandidatin der Baden-Württembergischen Linken: „Die Energieversorgung gehört in öffentliche Hand und muss dort bleiben. Es gibt keinen vernünftigen Grund, die wieder erworbenen Anteile an der Börse zu verhökern.“ Ganzen Beitrag lesen »

Das Plakat zum Landtagswahlkampf

09. Januar 2011  Archiv Landtagswahl 2011

 

Liebe Wählerinnen und Wähler,

Arbeit und soziale Gerechtigkeit sind wählbar!

Zeitarbeit, befristete Arbeitsverträge und Minijobs nehmen überhand und ersetzen reguläre Arbeit. Deshalb brauchen wir in unserer Region nicht nur „Raum für Talente und Patente“ sondern eine Politik für zukunftssichere Arbeits- und Ausbildungsplätze, für soziale Sicherheit und gute Lebensbedingungen. Im Landtag von Baden Württemberg möchte ich mich künftig für Sie und diese Ziele einsetzen. Für zukunftsfähige Arbeit auch im ländlichen Raum, für gute und gebührenfreie Bildung, gegen Sozialabbau und Privatisierungswahn, für mehr Bürgerrechte und Beteiligung.

Deshalb Die Linke. wählen – sozial, auch nach der Wahl! Ich bitte Sie um Ihr Vertrauen und Ihre Stimme

Gregor Gysi „Wir sind keine kommunistische Partei“

09. Januar 2011  Archiv Landtagswahl 2011

Linken-Fraktionschef Gregor Gysi tadelt die Vorsitzende Gesine Lötzsch und fordert ein Ende der „personellen Wichtigtuerei“. Mit dem Tagesspiegel spricht er über Kommunismus, linke Flügelkämpfer und das Verhältnis zu SPD und Grünen.

Herr Gysi, sind Sie auch auf dem Weg zum Kommunismus?

Die Antwort finden Sie im Tagesspiegel. Das Gespräch mit Gregor Gysi führten Matthias Meisner und Rainer Woratschka.   >hier klicken<

Lafontaine: Mit Kommunismus nichts am Hut

09. Januar 2011  Archiv Landtagswahl 2011

 

Herr Lafontaine, sind Sie Kommunist?

Mit Sicherheit nicht. Ich war bekanntlich SPD-Vorsitzender. Insofern überrascht mich diese Frage. In Deutschland werden mit dem Kommunismus der Mauerbau und die Verbrechen Stalins verbunden. Damit hat die Linkspartei absolut nichts am Hut. Der Kommunismus ist gekennzeichnet gewesen durch die Forderung nach der Diktatur des Proletariats, des revolutionären Umbruchs zur Ein-Parteien-Herrschaft. Ich kenne niemand in der Linkspartei, der das fordert. Wir sind eine reformsozialistische und keine kommunistische Partei.

Mehr dazu im Interview in stern.de >bitte hier klicken<

Gesine Lötzsch und das K-Wort

09. Januar 2011  Archiv Landtagswahl 2011

Mit Blick auf das soeben begonnene Wahlkampfjahr wird Die Linke in der bürgerlichen Presse mal wieder an den Pranger gestellt. Diesmal wird die Bundesvorsitzende Gesine Lötzsch des Kommunismus bezichtigt. Ganz vorne weg marschieren die Herren vom „Spiegel“.

Was Gesine Lötzsch dazu sagt ist hier zu lesen:  >bitte hier klicken<