Archiv Landtagswahl 2011

Schulsystem versagt bei sozialer Gerechtigkeit – LINKE warnt vor Schul-Ghettos

08. Dezember 2010  Archiv Landtagswahl 2011

Der heute veröffentlichte PISA -Test hat Deutschland erneut bescheinigt, Benachteiligungen zu verstärken. Besonders bei Schulen in ungünstigem Umfeld verstärken sie sich. „In keinem anderen Land hat ein sozial ungünstiges Schulumfeld einen derart starken Einfluss auf die Leistungen von Kindern aus sozial schwachen Familien“, schreibt die OECD. Über 2,5 Jahre liegen Schüler solcher Brennpunktschulen hinter Altersgenossen aus besseren Vierteln und Familien mit gehobenem Lebensstandard zurück. Sind die Eltern noch Migranten, verstärkt sich dieser Effekt noch weiter. Erfolgreiche Bildungssysteme, so PISA, seien vor allem solche, die ihren Schülern unabhängig vom Gehalt der Eltern gleiche Bildungschancen bieten. Ganzen Beitrag lesen »

Roland Hamm: Landesregierung verschärft Situation der Kommunen

06. Dezember 2010  Archiv Landtagswahl 2011

Sozialministerin Monika Stolz (CDU) lehnt Landeshilfen für die Kommunen bei den Wohnkosten für Hartz-IV-Betroffene ab.
Der Bund will seinen Anteil an den Unterbringungskosten von 25 % auf 23 % senken. Dazu Roland Hamm, Spitzenkandidat der LINKEN in Baden-Württemberg: „Die Kommunen im Land und die betroffenen Langzeiterwerbslosen werden dabei die Leidtragenden sein“. Hamm kritisiert die Landesregierung, mit dieser Entscheidung den Sozialabbau von Schwarz-Gelb im Bund mitzutragen und die  die Finanznot der Kommunen zu verschärfen. „Wer Kinderarnmut in Baden-Württemberg bekämpfen wolle, dürfe sich nicht aus der sozialen Verantwortung stehlen, betont Hamm.

Südwest-LINKE rufen Grüne zu einer sozialeren Politik im Lande auf

06. Dezember 2010  Archiv Landtagswahl 2011

DIE LINKE in Baden-Württemberg fordert die Grünen zu einer sozialeren Politik im Lande auf.  Zwar gäbe es mit den Grünen programmatische Schnittmengen in der Energiepolitik, bei der Integration, für mehr direkte Demokratie und dem Engagement gegen Stuttgart 21, aber im Bereich der sozialen Gerechtigkeit zeigen sich die Linken von den Ergebnissen des Landesparteitages enttäuscht.

„Wir bedauern, dass die Grünen sich ausdrücklich gegen die Abschaffung der Kindergartengebühren aussprechen. Wer Kinderarmut bekämpfen und in der Bildung gleich Chancen für alle erreichen wolle, müsse Kindergartengebühren ebenso abschaffen, wie verstecktes Schulgeld und Studiengebühren“, erklärte der Spitzenkandidat der Linken in Baden-Württemberg, Roland Hamm. Ganzen Beitrag lesen »

Realschüler und Werkrealschüler weiter ohne ausreichende Anschlüsse – LINKE fordert 250 neue Klassen an den beruflichen Gymnasien

25. November 2010  Archiv Landtagswahl 2011

„Kein Abschluss ohne Anschluss“, verspricht Kultusministerin Schick Hauptschülern und Realschülern. Die Wirklichkeit sieht anders aus. Denn selbst von den Bewerberinnen und Bewerbern mit guten Noten erhielten nur 19.600 einen Platz an einem Beruflichen Gymnasium, 7.500 aber, fast 40%, gingen leer aus und standen zu Beginn des neuen Schuljahrs ohne Anschluss da. Gerade mal 26 neue Klassen für ca. 750 Bewerber durften zusätzlich gebildet werden. Nun verspricht Ministerin Schick 100 zusätzliche Klassen im nächsten Schuljahr. Ganzen Beitrag lesen »

Neues Deutschland: Fünf Prozent plus x

24. November 2010  Archiv Landtagswahl 2011

Die LINKE will im März auch in Baden-Württemberg den Sprung in den Landtag schaffen

ROLAND HAMM (54) will mit der LINKEN in den Landtag von Baden-Württemberg einziehen. Der Parteitag am Wochenende hat ihn und Marta Aparicio (58) zum Spitzenduo für die Landtagswahl am 27. März 2011 bestimmt. Nun warten auf den IG-Metall-Bevollmächtigten von Aalen arbeitsreiche Wochen. BARBARA MARTIN wollte von Hamm, der nach 27 Jahren Mitgliedschaft 2003 die SPD verlassen hat und 2004 in die WASG eintrat, wissen, wie die LINKE es schaffen will, nun auch im struktur-konservativen Baden-Württemberg die Fünf-Prozent-Hürde zu knacken.

ND: Die LINKE will auch im Ländle mit dem Thema soziale Gerechtigkeit punkten. Wo sehen Sie in
Hamm: Arbeitslosigkeit gibt es auch in Baden-Württemberg. In den letzten 12 Monaten haben wir erlebt, wie im Maschinenbau und bei den Automobilzulieferern strukturelle Probleme aufgebrochen sind. In Mannheim ist jedes vierte, in Stuttgart jedes zehnte Kind arm und Armut darf es in einem reichen Land nicht geben. Kommunen sind am Rande ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit. Ich bin in Aalen im Gemeinderat, da erlebe ich die Sparorgien von CDU, FDP und Grünen. Die haben direkte Auswirkungen auf Familien, auf Kultureinrichtungen, auf Schulen. Und die Versorgung von Kindern unter drei Jahren mit Kita-Plätzen ist in Baden-Württemberg bei weitem nicht gesichert. Ganzen Beitrag lesen »

Südwest-LINKE wählt Spitzenduo: Aparicio und Hamm

 

Am 20.11.2010 wählte die Südwest-LINKE ihr Spitzenduo zu den Landtagswahlen 2011. Gewählt wurden die deutsch-argentinische Ethnologin Marta Aparicio aus Stuttgart und Roland Hamm von der IG Metall in Aalen. Marta Aparicio erhielt rund 89 Prozent der Stimmen, Roland Hamm kam auf 86 Prozent. Noch bis Sonntag-Nachmittag debattiert der Landesparteitag über die endgültige Fassung des Landtagswahlprogramms.

Rede von Marta Aparicio online hören [audio:http://s144731316.online.de/2010audio/marta-aparicio.mp3]

Rede von Roland Hamm online hören [audio:http://s144731316.online.de/2010audio/roland-hamm.mp3]

55000 Menschen demonstrieren in Stuttgart für Soziale Gerechtigkeit

15. November 2010  Archiv Landtagswahl 2011

 

 

 

 

 

 

 

55.000 Menschen demonstrierten am 13.11.2010 in Stuttgart für mehr Soziale Gerechtigkeit. Zu der Kundgebung aufgerufen hatte der DGB. Zeitgleich fand auch eine Demonstration in Nürnberg statt.

Stuttgarter Nachrichten: Linke nominiert Spitzenduo

19. Oktober 2010  Archiv Landtagswahl 2011

Stuttgart – Mit Marta Aparicio und Roland Hamm an der Spitze will die Linkspartei in den Wahlkampf für die Landtagswahl am 27. März ziehen. Die 58-jährige Stuttgarterin und der 53-Jährige aus Aalen wurden vom Landesvorstand einstimmig vorschlagen; sie beide sollen beim Landesparteitag am 20. November in Stuttgart nominiert werden.

Vorstandssprecher Bernd Riexinger sprach am Montag von „zwei Persönlichkeiten, die genau das ausdrücken, was die Linke in Baden-Württemberg verkörpert“. Aparicio, im argentinischen Widerstand gegen die Militärdiktatur groß geworden, kandidierte in Stuttgart 2009 schon für den Bundestag und scheiterte nur knapp. Seit 1994 leitet sie den Fachbereich International/Interkulturell der Volkshochschule Stuttgart mit dem Ziel einer besseren Ausbildung benachteiligter Jugendlicher und Migranten. Ganzen Beitrag lesen »

Roland Hamm: Faire Verhandlungen nur mit echtem Baustopp

08. Oktober 2010  Archiv Landtagswahl 2011

„Wir begrüßen, dass Dr. Geissler die Vermittlungsgespräche zu Stuttgart 21 auf Basis eines echten Baustopps führen will,“ so Roland Hamm, Beauftragter der Linken für Stuttgart 21. Umso unverständlicher ist es, dass Ministerpräsident Mappus und Justizminister Goll von der FDP den eigenen Schlichter zurückpfeifen und demontieren, indem sie den echten Baustopp ablehnen. Ganzen Beitrag lesen »

Kultusministerin bedroht Demokratie – Disziplinarrechtliche Maßnahmen einstellen

06. Oktober 2010  Archiv Landtagswahl 2011

Schick ist in Baden-Württemberg untragbar, kommentiert Roland Hamm die Drohung der Kultusministerin disziplinarrechtliche Maßnahmen gegen Lehrer einzuleiten, die ihren Schülern Proteste gegen Stuttgart 21 ermöglicht haben. Der Landtagskandidat und Politische Sprecher der LINKEN Baden-Württemberg gegen Stuttgart 21 weiter:

Wo leben wir eigentlich, dass eine deutsche Landesregierung Lehrer und Schüler für ihr demokratisches Engagement bestraft? Der Landesregierung täte nach ihrem gewaltsamen Polizeieinsatz gegen die Stuttgarter Bevölkerung Demut gut. Ganzen Beitrag lesen »