Klaus Ernst in Schwäbisch Gmünd und Aalen

06. März 2011  Archiv Landtagswahl 2011


Klaus Ernst kommt am Donnerstag, 10. März zusammen mit Roland Hamm und Susanne Kempf nach Schwäbisch Gmünd und Aalen.

17:00 Uhr Schwäbisch Gmünd
in den Räumlichkeiten der A.L.S.O. Arbeitslosenselbsthilfeorganisation e.V.
(Goethestr. 65, 73525 Schwäbisch Gmünd)

19:30 Aalen
Im Rettungszentrum Aalen
(Bischof-Fischer-Straße 121, 73430  Aalen)

LINKER TV-Spot zur Landtagswahl veröffentlicht

Unter dem Titel „Der Alptraum des Stefan Mappus – DIE LINKE in den Landtag: Damit die Arroganz der Macht ein Ende findet!“ veröffentlich die Südwest-LINKE heute ihren TV-Spot zur Landtagswahl 2011.

„Mit unserem TV-Spot setzen wir uns von den anderen Parteien ab, die meist nur Wahlversprechungen mit schönen Bildern verbreiten, die kaum jemand glaubt“, so Bernd Riexinger, Landessprecher der Partei DIE LINKE. „Bei uns treten Stefan Mappus und Angela Merkel persönlich auf“, freut sich Riexinger über die satirisch gestalteten 90 Sekunden. Grund: Kaum eine Landtagswahl sei bundespolitisch so bedeutend wie die am 27. März in Baden-Württemberg. Ganzen Beitrag lesen »

Roland Hamm solidarisiert mit Warnstreikenden im Land

02. März 2011  Archiv Landtagswahl 2011

„Reallohnverlust und Ausweitung von Niedriglöhnen müssen ein Ende haben“, erklärte Roland Hamm angesichts der laufenden Tarifrunde Länder.

„Die öffentlichen Arbeitgeber haben in den letzten Jahren massiv dazu beigetragen, daß Beschäftigte in tariflose Bereiche abgedrängt wurden und die Erhöhung der Lebenshaltungskosten nicht ausgeglichen werden konnten.“ Das Angebot von 1 Prozent sei eine „Provokation gegenüber den Beschäftigten und ihrer Gewerkschaft.“ Die breite Beteiligung an Warnstreiks und der Schultrerschluss von Telekom- und Länderbeschäftigten heute sei „ein Zeichen wachsender Solidarität“.

Spitzenkandidaten der LINKEN in Baden-Württemberg zum Guttenberg-Rücktritt: Endlich!

01. März 2011  Archiv Landtagswahl 2011

Marta Aparicio und Roland Hamm, Spitzenkandidaten der LINKEN zur Landtagswahl,
erklären zum überfälligen Rücktritt des Verteidigungsministers zu Guttenberg von allen politischen Ämtern:

„Endlich! Endlich zieht Herr zu Guttenberg die einzig mögliche Konsequenz aus seiner frech abgeschriebenen Doktorarbeit und tritt zurück. Sein Hochmut war unerträglich
geworden, sein Fall ist nur folgerichtig. Herr zu Guttenberg hat gelogen und betrogen.
Er ist aber nicht der erste seines Ranges, und auch beleibe nicht der einzige der Union.
Das ‚Ziehkind einer grassierenden Unkultur vermeintlich Konservativer‘ hat jetzt eine
zweite Chance auf einen ehrlichen Neuanfang. Endlich gelten auch für herausgehobene
Persönlichkeiten wieder die gleichen Regeln wie für ganz normale Menschen.
Es bleibt zu hoffen, und jetzt verstärkt zu fordern, dass sein Nachfolger sich um eine
sofortige Beendigung des Kriegseinsatzes der Bundeswehr in Afghanistan einsetzt.“

LINKE Spitzenkandidat Roland Hamm fordert gesetzlichen Mindestlohn

01. März 2011  Archiv Landtagswahl 2011

Als „plumpe Propaganda“ bezechnet der Spitzenkandidat der Partei DIE LINKE, Roland Hamm, die positive Bewertung der neuen Arbeitsmarktzahlen. durch Ministerpräsident Stefan Mappus. Die Arbeitslosenquote sage wenig über die tatsächliche Lage der arbeitenden Bevölkerung in Baden-Württemberg. „Denn diese Zahlen sind erkauft worden mit Billiglöhnen“, kritisiert Hamm, der seit vielen Jahren als Erste Bevollmächtigter der IG Metall in Aalen arbeitet. Ganzen Beitrag lesen »

Damit sich was ändert im Land

23. Februar 2011  Videos, Audios

Rede Stuttgart am 19.02.

Roland Hamm – Spitzenkandidat der Partei DIE LINKE für die Landtagswahl 2011 auf der Großdemonstration am 19. Februar 2011 auf dem Schlossplatz in Stuttgart

Roland Hamm jetzt doch auf Podium an Mädchenschule in Ellwangen/Jagst

18. Februar 2011  Archiv Landtagswahl 2011

„Nach öffentlichem Druck nimmt die LINKE doch an der Podiumsdiskussion an der Mädchenschule St. Gertrudis in Ellwangen/Jagst teil. Nachdem ich, unter Berufung auf die Anweisung des Kultusministeriums, von der heutigen Podiumsdiskussion ausgeladen wurde, nahm die Schulleitung diese Ausladung nun wieder zurück. Scheinbar wollte man sich in Ellwangen nicht die Blöße geben und nur mit CDU und FDP zu diskutieren. Die Kandidaten von SPD und Grünen im Wahlkreis hatten erklärt, bei Ausladung der LINKEN nicht an der Podiumsdiskussion teilnehmen zu wollen.

Dies werte ich als einen weiteren Erfolg der LINKEN im Streit über die Zensur von Schulveranstaltungen im Landtagswahlkampf durch das Baden-Württemberger Kultusministerium. Wir werden auch in Zukunft gegen jede Rechtsbeugung der Regierung Mappus vorgehen.
In einem weiteren Fall, des Helene-Lange-Gymnasiums in Markgröningen, erwarten wir einen entsprechenden Richterspruch des Verwaltungsgerichtes Stuttgart Anfang nächster Woche.“

Demokratieverständnis: Mangelhaft!

16. Februar 2011  Archiv Landtagswahl 2011

Pressemitteilung: Roland Hamm Spitzenkandidat der LINKEN in Baden-Württemberg

„Auch an der Mädchenschule St. Gertrudis in Ellwangen/Jagst, wird DIE LINKE von der für den 19.02. geplanten Podiumsdiskussion ausgeladen. Hintergrund ist eine Mitteilung des Kultusministeriums, die gehorsamst durch die Schulleitung umgesetzt wird. In dieser heißt es wörtlich: ‚Die Schule verstößt gegen ihre Pflicht zur politischen Neutralität, wenn die SMV’en für eine schulische Veranstaltung in den Räumen der Schule Vertreter von Parteien, die nicht im Landtag vertreten sind, auswählen.‘ Diese Anweisung halten wir für illegal, da dabei auf wesentlich weitere Kriterien von Parteien, wie beispielsweise die dauerhafte Vertretung im Deutschen Bundestag, dem Europaparlament, oder in Landesregierungen und in 13 von 16 Landesparlamenten nicht bedacht wurde, wir lassen dies gerade juristisch prüfen und gehen gerichtlich dagegen vor. Ganzen Beitrag lesen »

Viele Wege führen zu Mappus