Fatale Ausgrenzung der Linken…

05. Januar 2011  Archiv Landtagswahl 2011

 

Fatale Ausgrenzung

Die anderen Fraktionen im Bundestag grenzen die Linke aus, wo sie können. Bloß keine gemeinsame Sache mit den Schmuddelkindern. Weshalb dabei auch die Grünen mitmachen, die früher selbst unter Kommunismusverdacht gestellt wurden, ist unbegreiflich…

Ein lesenswerter Kommentar von Holger Schmale in der Online-Ausgabe der Frankfurter Rundschau vom 05.01.2011:

http://www.fr-online.de/politik/meinung/fatale-ausgrenzung/-/1472602/5065042/-/index.html


FDP ist Marktschreier des Raubtierkapitalismus

04. Januar 2011  Archiv Landtagswahl 2011

 

DIE LINKE Baden-Württemberg zum Dreikönigstreffen der FDP:

Wo ist der soziale Liberalismus geblieben?

„Guido Westerwelle, Christian Lindner und Philipp Rösler kommen nicht als Weise aus dem Morgenland nach Stuttgart sondern als die Marktschreier des Raubtierkapitalismus“,  erklärt Roland Hamm, Spitzenkandidat der LINKEN in Baden-Württemberg, anläßlich des FDP-Dreikönigstreffens. Ganzen Beitrag lesen »

Bernd Riexinger: Es gibt keine SED-Vergangenheit der Baden-Württembergischen Linken

02. Januar 2011  Archiv Landtagswahl 2011

 

DIE LINKE in Baden-Württemberg hält die Forderung des SPD Landesvorsitzenden Nils Schmid nach einer schriftlichen Distanzierung von ihrer angeblichen SED-Vergangenheit für völlig verfehlt. Landessprecher Bernd Riexinger: „DIE LINKE in Baden-Württemberg hat keine SED-Vergangenheit. Er selbst habe schon gegen die Willkür in der DDR protestiert, als Nils Schmid noch ein Kind war.“ Ganzen Beitrag lesen »

Die Rote Socken-Kampagne des Nils Schmid

02. Januar 2011  Archiv Landtagswahl 2011

Ziemlich einfallslos die rote Socken-Kampagne des „Möchtegern-Ministerpräsidenten“ Nils Schmid im aktuellen Focus-Interview. Und wenn’s um’s nachtreten geht ist Thomas Strobl,der Generalsekretär der CDU Baden-Württemberg, natürlich schnell mit dabei.

„Ich bin sicher, helfen wird das SPD und CDU nichts – zu billig und zu durchsichtig ist dieses Manöver! Wir haben aus der Geschichte gelernt: Respekt vor den Ansichten Andersdenkender ist Voraussetzung von Befreiung. Wir lehnen jede Form von Diktatur ab und verurteilen den Stalinismus als verbrecherischen Missbrauch des Sozialismus. Freiheit und Gleichheit, Sozialismus und Demokratie, Menschenrechte und Gerechtigkeit sind für uns unteilbar“ stellt Roland Hamm klar.

Mehr: http://die-linke.de/partei/geschichte/fragen_und_antworten_zur_auseinandersetzung_mit_der_geschichte/2_wie_haelt_die_linke_es_mit_ihrer_geschichte/

Auch empfehlenswert was Tom Strohschneider im „Freitag“ dazu schreibt: http://www.freitag.de/community/blogs/tom-strohschneider/schmids-stoeckchen-die-suedwest-wahlen-spd-und-linke–und-die-ddr

Roland Hamm ist zwar wortgewaltig, aber in der Minderheit

02. Januar 2011  Allgemein, Presseecho

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Sparen in Zeiten des Baubooms

Das Jahr 2010 stand kommunalpolitisch ganz im Zeichen des Sparens und von großen Bauprojekten

Wohl in keinem Jahr war der Kämmerer Siegfried Staiger so wichtig wie im abgelaufenen. Er hat die Umstellung auf kaufmännische Buchhaltung gemeistert und in den vielen Sparrunden den Ton angegeben. Angesichts von schwarz-grünen Sparallianzen und des Dauerstreits um die Eisbahn geriet fast in Vergessenheit, dass in Aalen ein Bauboom herrscht. Ganzen Beitrag lesen »

Marta Aparicio: Werkrealschule ist murx

30. Dezember 2010  Archiv Landtagswahl 2011

Die Werkrealschule ist murx. Dies zeigten die Übergangsquoten in die weiterführenden Schularten zum Schuljahr 2010/11, die das Statistische Landesamt jetzt veröffentlicht hat,  so Marta Aparicio, die Spitzen- kandidatin der LINKEN für die Landtagswahl. Laut Statistischem Landesamt haben 23 Prozent der Eltern Widerspruch gegen verpflichtende Haupt- und Werkrealschulempfehlung eingelegt. Ganzen Beitrag lesen »

Ministerpräsident Mappus soll für Rücknahme der Preiserhöhung bei der EnBW sorgen

30. Dezember 2010  Archiv Landtagswahl 2011

 

Ministerpräsident Stefan Mappus soll als neuer Großaktionär bei der EnBW dafür sorgen, dass der Stromkonzern die geplanten Preiserhöhungen für 2011 zurück nimmt. Die Erhöhungen seien nicht gerechtfertigt, sagt Roland Hamm, der Spitzenkandidat der LINKEN für die Landtagswahl im kommenden März.

Denn an der Strombörse sinken die Preise seit zwei Jahren. Doch nur die Großabnehmer profitierten davon. Kleingewerbe und Privatkunden würden dagegen abgezockt.

Wenn sich Mappus mit der Übernahme der EnBW-Anteile von der französischen EDF nicht nur zocken wollte, dann könne er dies jetzt beweisen. Hamm, der auch Erster Bevollmächtigter der IG Metall in Aalen und Schwäbisch Gmünd ist, befürchtet aber, dass der Ministerpräsident bei der verbraucherfeindlichen Politik der EnBW bleiben wird. Hamm: „Mappus braucht das Geld, um die Zinsen für seinen Milliarden-Deal mit der EDF zu bezahlen.“

Aktuelle Ausgabe von KURSWECHSEL Nr. 2

28. Dezember 2010  Archiv Landtagswahl 2011

 

KURSWECHSEL Nr. 2 ist die neue Aktionszeitung der Südwest-LINKEN gegen Stuttgart21. Diesmal mit Beiträgen von  Gregor Gysi, Klaus Ernst, Sybille Stamm, Roland Hamm, Bernd Riexinger u.a.

HIER ONLINE LESEN (PDF, 672 KB)

Die Linke warnt vor Schwarz-Grün

28. Dezember 2010  Archiv Landtagswahl 2011

 

Die Linke in Baden-Württemberg, so deren Spitzenkandidat für die Landtagswahl Roland Hamm, warnt vor einer schwarz-grünen Regierungskoalition. Eine solche hat der frühere CDU-Generalsekretär Heiner Geißler jetzt erneut in einem Interview mit der Frankfurter Rundschau vorgeschlagen.

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Hartz-IV-Streit: Sitzung der Arbeitsgruppe des Vermittlungsausschusses soll vom Fernsehen übertragen werden

22. Dezember 2010  Archiv Landtagswahl 2011

 

„Es ist ein Skandal, dass die Bundesregierung Milliarden-Beträge für marode Banken oder Stuttgart 21 ausgibt und gleichzeitig Hartz-IV-Empfänger mit Brosamen abspeisen will“, sagt Roland Hamm, der Spitzenkandidat der LINKEN bei der Landtagswahl im März des kommenden Jahres. Ganzen Beitrag lesen »