Schlagwort: CDU

Hamm: „Bei so viel heißer Luft könnte man auch hier ein Windrad aufstellen.“

20. Dezember 2011  Allgemein, Presseecho

Gemeinderat drängt bei der Windkraft

Alle Fraktionen fordern die Verwaltung auf, nicht zu warten, sondern offensiv Standorte für Windräder zu planen Selten war sich der Gemeinderat so einig. Während die Stadtverwaltung bei der Windkraft eher der restriktiven Linie des Regionalverbandes folgen will, fordern alle Fraktionen im Rat, mehr Standorte zuzulassen und offensiv zu planen. Vor allem wollen sie die Stadtwerke dabei einspannen.Aalen. Gut zwei Stunden ging ein ordentlicher Wind durch den Großen Sitzungssaal im Rathaus. Irgendwann meinte der Linkenchef Roland Hamm: „Bei so viel heißer Luft könnte man auch hier ein Windrad aufstellen.“ Ganzen Beitrag lesen »

Roland Hamm (Die Linke/Pro Aalen): Falsch verstandenes Sparen

16. Dezember 2011  Allgemein, Presseecho
Die Linke./pro Aalen sträubt sich nicht gegen das Sparen, wir sträuben uns allerdings gegen falsch verstandenes Sparen. Wir legen einen Schwerpunkt auf öffentliche Investitionen zu Gunsten Aller und nicht auf unbedingte Haushaltskonsolidierungen zu Lasten der Schwächsten. Defizite und akuter Sanierungsbedarf bei städtischen Wohnungen oder in der Straßensanierung und Radwegebau sind offensichtlich. Entgegen jeder Rationalität das Mobilitätsgutachten abwarten zu wollen und den notwendigen Kreisel an der Rombacher Straße abzulehnen, ist nicht akzeptabel. Wer auf die Reduktion kommunaler Kernkompetenzen setzt, oder die Subsidiarität beschwört, will eigentlich kommunale Aufgaben ausgliedern oder privatisieren.

Hamm kündigt Widerstand der Linken im Aalener Gemeinderat gegen Schwarz-Gelb-Grüne Sparorgien an!

19. November 2011  Allgemein, Presseecho

…Nächste Woche sind Haushaltsberatungen. Schwarz-Grün will hier zusamenhalten. Immerhin einer im Rat hat am Donnerstag im Gemeinderat deswegen den Kulturkampf ausgerufen, nämlich Roland Hamm: „Ich bin mal gespannt, wie das mit der Reduzierung der Kernkompetenzen der Stadt und der Subsidiarität dann aussieht.“ Nein, bei diesem fiskalkonservativen Ansatz werde er nicht mitmachen… bin

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Junge Union als Straßenräuber

24. März 2011  Archiv Landtagswahl 2011

“Junge Union klaut Plakate der LINKEN”

Zwei führende Mitglieder der Jungen Union Ostalb sind dabei erwischt worden, wie sie Plakate der LINKEN abgehängt und in ihrem PKW mitgenommen haben.

“Die beiden CDU-Funktionäre haben sich damit des Diebstahls schuldig gemacht”, kommentiert Bernhard Strasdeit, Landesgeschäftsführer der LINKEN, den Vorgang. Dass man sich bei der CDU auf das Niveau von Straßenräubern begibt, zeige die Nervosität der Regierungsparteien.”

Strasdeit weiter: “Es ist keine Besonderheit, dass die CDU sich nicht an die Regeln eines demokratischen Wahlkampfes hält. So konnte erst mittels Urteil des Verwaltungsgerichtshofes erreicht werden, dass Kultusministerin Marion Schick (CDU) ihre Anweisung an die Schulen Baden-Württembergs zurücknehmen musste, wonach Einladungen der LINKEN zu Podien untersagt ist. Die CDU braucht mindestens ein fünfjähriges Moratorium als Oppositionspartei um Demokratie neu zu lernen.”

Die Rote Socken-Kampagne des Nils Schmid

02. Januar 2011  Archiv Landtagswahl 2011

Ziemlich einfallslos die rote Socken-Kampagne des „Möchtegern-Ministerpräsidenten“ Nils Schmid im aktuellen Focus-Interview. Und wenn’s um’s nachtreten geht ist Thomas Strobl,der Generalsekretär der CDU Baden-Württemberg, natürlich schnell mit dabei.

„Ich bin sicher, helfen wird das SPD und CDU nichts – zu billig und zu durchsichtig ist dieses Manöver! Wir haben aus der Geschichte gelernt: Respekt vor den Ansichten Andersdenkender ist Voraussetzung von Befreiung. Wir lehnen jede Form von Diktatur ab und verurteilen den Stalinismus als verbrecherischen Missbrauch des Sozialismus. Freiheit und Gleichheit, Sozialismus und Demokratie, Menschenrechte und Gerechtigkeit sind für uns unteilbar“ stellt Roland Hamm klar.

Mehr: http://die-linke.de/partei/geschichte/fragen_und_antworten_zur_auseinandersetzung_mit_der_geschichte/2_wie_haelt_die_linke_es_mit_ihrer_geschichte/

Auch empfehlenswert was Tom Strohschneider im „Freitag“ dazu schreibt: http://www.freitag.de/community/blogs/tom-strohschneider/schmids-stoeckchen-die-suedwest-wahlen-spd-und-linke–und-die-ddr