Schlagwort: Gemeinderat

Roland Hamm, Fraktionschef der Linken, sieht „keine wirklichen Gründe, weshalb man die unechte Teilortswahl abschaffen sollte“

30. März 2011  Allgemein, Presseecho

OB-Vorschlag: Begeisterung hält sich in Grenzen

Das Gros der Fraktionen im Aalener Gemeinderat will die unechte Teilortswahl überhaupt nicht abschaffen

Von Eckard Scheiderer

AALEN Am 24. März soll der Gemeinderat entscheiden, ob er zur Abschaffung der unechten Teilortswahl für die Zusammensetzung dieses Gremiums ein Bürgerbeteiligungsverfahren auf den Weg bringen will, wie dies Oberbürgermeister Martin Gerlach vorgeschlagen hat (wir berichteten). Ähneln soll das Prozedere einem Bebauungsplanverfahren. Bei den meisten Gemeinderatsfraktionen hält sich die Begeisterung dafür allerdings in Grenzen, wie Nachfragen zeigen. Zudem wollen die wenigsten Fraktionen das Wahlsystem überhaupt ändern. Ganzen Beitrag lesen »

Linke/Pro Aalen-Fraktionschef Roland Hamm lehnt die Reformvorschläge ab: „Ich will zuerst wissen, was mit den Mitarbeitern geschieht.“

30. März 2011  Allgemein, Presseecho

Martin Gerlach bietet Gespräche an

Der OB will die Reform der Ortsteilverwaltung in allen Ortschaftsräten diskutieren und dann mit dem Rat abwägen

Es kommt Bewegung in die völlig festgefahrenen Fronten bei der Reform der Ortsteilverwaltungen. OB Martin Gerlach will zwar das Thema in allen Ortschaftsräten beraten lassen. Dann aber könne der Gemeinderat neu abwägen. Indes zeichnet sich auch im Gemeinderat eine klare Mehrheit gegen die Stellenstreichungen ab, ebenso gegen die Abschaffung der unechten Teilortswahl. Ganzen Beitrag lesen »

Linken-Fraktionschef Hamm hat einen Fragenkatalog vorgelegt

29. März 2011  Allgemein, Presseecho

Schwarzer Sonntag, roter Hals

Der Gemeinderat will schnelle Entscheidungen in Sachen Ortsteilreformen

Ein Bürgermeister, dessen Halsfarbe Richtung dunkelrot tendiert, ein Ortsvorsteher, der sich zum Sitzungsleiter aufschwingt, und Norbert Rehm, der sich in einer Schicksalsgemeinschaft mit dem OB wähnt: Die Debatte über die Ortsteilverwaltung und der unechten Teilortswahl hatte kabarettistische Züge. Der Gemeinderat will schnell entscheiden. Ganzen Beitrag lesen »

Roland Hamm ist zwar wortgewaltig, aber in der Minderheit

02. Januar 2011  Allgemein, Presseecho

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Sparen in Zeiten des Baubooms

Das Jahr 2010 stand kommunalpolitisch ganz im Zeichen des Sparens und von großen Bauprojekten

Wohl in keinem Jahr war der Kämmerer Siegfried Staiger so wichtig wie im abgelaufenen. Er hat die Umstellung auf kaufmännische Buchhaltung gemeistert und in den vielen Sparrunden den Ton angegeben. Angesichts von schwarz-grünen Sparallianzen und des Dauerstreits um die Eisbahn geriet fast in Vergessenheit, dass in Aalen ein Bauboom herrscht. Ganzen Beitrag lesen »

Roland Hamm (Linke/Pro Aalen) wiederholte seine These, die Kommunen seien unterfinanziert. „Mit Sparen, Sparen, Sparen wird der Haushalt nicht zu sanieren sein“

16. Dezember 2010  Allgemein, Presseecho

Gemeinderat billigt den Krisenhaushalt

Nur wenige Gegenstimmen für den Haushalt mit 7,8 Millionen Euro Defizit – Steuererhöhungen abgelehnt

Fast einstimmig hat der Gemeinderat den Haushalt für 2011 gebilligt. Der Antrag von SPD und Linke/Pro Aalen auf moderate Steuererhöhungen wurden abgelehnt. Damit bleibt es bei 7,8 Millionen Euro Krediten. Alle Fraktionen forderten in ihren Haushaltsreden mehr Sparsamkeit und kritisierten zum Teil die Stadtverwaltung. Ganzen Beitrag lesen »

Roland Hamm (Linke) warnt vor der Annahme, kommunale Haushalte nur durch Einsparungen sanieren zu können und wünscht sich eine höhere Steuererhöhung

26. November 2010  Allgemein, Presseecho

Aalen | 26.11.2010

Etatberatungen

[…] Es sei in der Stadt noch nicht genug und noch nicht ernsthaft genug gespart worden. Franke sieht weitere große Sparpotenziale der Stadt. Fleischer befürchtet, dass höhere Steuereinnahmen zu neuen Mehrausgaben genutzt würden. Auch Prof. Klein lehnt für die Freien Wähler/FDP die Steuererhöhungen ab. Roland Hamm (Linke) warnt vor der Annahme, kommunale Haushalte nur durch Einsparungen sanieren zu können und wünscht sich höhere Steuererhöhungen als die SPD. […]

 

Roland Hamm (Linke/Pro Aalen) kritisiert dies als „Zerschlagung der Kulturlandschaft“

25. November 2010  Allgemein, Presseecho

Aalen | 25.11.2010

87 000 Euro in zehn Stunden gespart

[…] Kämmerer Siegfried Staiger für die Wende: „Wenn wir 70 000 Euro einsparen, fallen keine Häuser ein.“ Auch Heim-Wenzler drängte darauf, den Sparbeschluss umzusetzen, und schließlich auch OB Martin Gerlach. Am Ende stimmen fast alle dafür, auch wenn Roland Hamm (Linke/Pro Aalen) dies als „Zerschlagung der Kulturlandschaft“ kritisiert. Jetzt muss der Arbeitskreis schnell Lösungen finden. Kämmerer Staiger war ohnehin der wichtigste Mann des Tages. Manchmal schien es, dass er als einziger das neue Haushaltsrecht bis ins Detail verstanden hat. […]

 

Roland Hamm (Linke/Pro Aalen) forderte, die Politik müsse den Kommunen mehr Geld zur Verfügung stellen

21. Oktober 2010  Allgemein, Presseecho

Aalen | 21.10.2010

Zehn Millionen neue Schulden

[…] „Es sollte aber auch keiner von der Fahne gehen.“ Für die Reform der Ortschaftsverswaltung oder der Museen seien „massive Kraftanstrengungen“ nötig. Albrecht Schmid (SPD) lobte, dass Bildung und Erziehung den Schwerpunkt im Haushalt bildeten. Die Personalausgaben seien unterdurchschnittlich. Für FDP/FW forderte Dr. Friedrich Klein, die Schulden abzubauen, „möglichst auf null“. Und Roland Hamm (Linke/Pro Aalen) forderte, die Politik müsse den Kommunen mehr Geld zur Verfügung stellen: „Wir sind am Ende unserer Weisheit.“ […]

 

Neues vom Spion

06. August 2010  Allgemein, Presseecho
  • 86324863_736.jpgMartin Gerlach hat am Montag frei gehabt. Für 25 Jahre im öffentlichen Dienst hat er nämlich einen freien Tag geschenkt bekommen vom Staat. Den hat er genutzt, um nach Isny zu fahren und dem Kabarettisten Gerhard Polt zu lauschen. Bei seinen Sprüchen mag die eine oder andere Spitze gegen Beamte dabei gewesen sein, Martin Gerlach konnte an diesem Tag sich ganz entspannt zurücklehnen und genießen. bin
  • Diese Auszeit hatte der OB wohl auch nötig. Denn Konzentrationsschwierigkeiten hatten sich bei ihm schon in der jüngsten Gemeinderatssitzung abgezeichnet. Nachdem Vertreter der einzelnen Fraktionen wie üblich mehrere Anträge zu einem Tagesordnungspunkt gestellt hatten, blickte Martin Gerlach am Ende der Runde etwas ratlos auf der Verwaltungsbank um sich. „Helfat mir! Wer hat jetzt welche Anträge gestellt und wie war die Reihenfolge?“ Die peinliche Stille beendete schließlich Stadtrat Roland Hamm, der kurzerhand für einige Sekunden die Moderation der Sitzung übernahm und klaren Kopfes die Antragsteller benannte und die Reihenfolge der Anträge sortierte. UW

© Schwäbische Post 06.08.2010

 

Die Finanznot der Gemeinden ist hausgemacht durch Politik der Länder und des Bundes

18. Mai 2010  Allgemein, Presseecho

Gemeinsame Politik in Berlin und in Stuttgart

Roland Hamms Kolumne

Der Aalener Stadtrat Roland Hamm hat sich in der Wopo-Kolumne dieser Woche zu den kommunalen Finanzen geäußert. Er fordert gemeinsame politische Anstrengungen im Landtag und im Bundestag.

Aalen. Die Finanznot der Gemeinden sei hausgemacht durch die Politik der Länder und des Bundes. Roland Hamm führt die „verfehlte Steuersenkungspolitik von Rot-Grün über Rot-Schwarz bis hin zu Schwarz-Gelb seit nunmehr zehn Jahren“ an. Deren Folge sei eine „gigantische Umverteilung von unten nach oben und Milliarden an Einnahmeverlusten für die öffentliche Hand.“ Hamm wendet sich an seine Kollegen Kommunalpolitiker: „Machen wir unseren Parteifreunden in Berlin und Stuttgart klar, kommunales Handeln erfordert kommunale Handlungsmöglichkeiten. Nur dann kann wirkungsvoll gespart werden.“ wi

© Schwäbische Post 18.05.2010