Schlagwort: Haushalt

Roland Hamm (Die Linke/Pro Aalen): Falsch verstandenes Sparen

16. Dezember 2011  Allgemein, Presseecho
Die Linke./pro Aalen sträubt sich nicht gegen das Sparen, wir sträuben uns allerdings gegen falsch verstandenes Sparen. Wir legen einen Schwerpunkt auf öffentliche Investitionen zu Gunsten Aller und nicht auf unbedingte Haushaltskonsolidierungen zu Lasten der Schwächsten. Defizite und akuter Sanierungsbedarf bei städtischen Wohnungen oder in der Straßensanierung und Radwegebau sind offensichtlich. Entgegen jeder Rationalität das Mobilitätsgutachten abwarten zu wollen und den notwendigen Kreisel an der Rombacher Straße abzulehnen, ist nicht akzeptabel. Wer auf die Reduktion kommunaler Kernkompetenzen setzt, oder die Subsidiarität beschwört, will eigentlich kommunale Aufgaben ausgliedern oder privatisieren.

Hamm kündigt Widerstand der Linken im Aalener Gemeinderat gegen Schwarz-Gelb-Grüne Sparorgien an!

19. November 2011  Allgemein, Presseecho

…Nächste Woche sind Haushaltsberatungen. Schwarz-Grün will hier zusamenhalten. Immerhin einer im Rat hat am Donnerstag im Gemeinderat deswegen den Kulturkampf ausgerufen, nämlich Roland Hamm: „Ich bin mal gespannt, wie das mit der Reduzierung der Kernkompetenzen der Stadt und der Subsidiarität dann aussieht.“ Nein, bei diesem fiskalkonservativen Ansatz werde er nicht mitmachen… bin

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Lob und Tadel für den Sparkurs

23. September 2011  Allgemein, Presseecho

Der Gemeinderat debattiert über die Finanzplanung bis 2015 und zweifelt die optimistische Prognose an

Die Stadtverwaltung hat die Kritik der Gemeinderäte ernst genommen. Daher haben OB Martin Gerlach und Kämmerer Siegfried Staiger einen Sparplan vorgelegt, der noch manche Diskussion entfachen wird. Das wird im Gemeinderat zwar gelobt. Gleichzeitig zweifeln die Fraktionen, ob man die nächsten Jahre immer wieder 30 Millionen Euro Gewerbesteuer einplanen kann. Ganzen Beitrag lesen »

Roland Hamm ist zwar wortgewaltig, aber in der Minderheit

02. Januar 2011  Allgemein, Presseecho

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Sparen in Zeiten des Baubooms

Das Jahr 2010 stand kommunalpolitisch ganz im Zeichen des Sparens und von großen Bauprojekten

Wohl in keinem Jahr war der Kämmerer Siegfried Staiger so wichtig wie im abgelaufenen. Er hat die Umstellung auf kaufmännische Buchhaltung gemeistert und in den vielen Sparrunden den Ton angegeben. Angesichts von schwarz-grünen Sparallianzen und des Dauerstreits um die Eisbahn geriet fast in Vergessenheit, dass in Aalen ein Bauboom herrscht. Ganzen Beitrag lesen »

Roland Hamm (Linke/Pro Aalen) wiederholte seine These, die Kommunen seien unterfinanziert. „Mit Sparen, Sparen, Sparen wird der Haushalt nicht zu sanieren sein“

16. Dezember 2010  Allgemein, Presseecho

Gemeinderat billigt den Krisenhaushalt

Nur wenige Gegenstimmen für den Haushalt mit 7,8 Millionen Euro Defizit – Steuererhöhungen abgelehnt

Fast einstimmig hat der Gemeinderat den Haushalt für 2011 gebilligt. Der Antrag von SPD und Linke/Pro Aalen auf moderate Steuererhöhungen wurden abgelehnt. Damit bleibt es bei 7,8 Millionen Euro Krediten. Alle Fraktionen forderten in ihren Haushaltsreden mehr Sparsamkeit und kritisierten zum Teil die Stadtverwaltung. Ganzen Beitrag lesen »

Roland Hamm (Linke) warnt vor der Annahme, kommunale Haushalte nur durch Einsparungen sanieren zu können und wünscht sich eine höhere Steuererhöhung

26. November 2010  Allgemein, Presseecho

Aalen | 26.11.2010

Etatberatungen

[…] Es sei in der Stadt noch nicht genug und noch nicht ernsthaft genug gespart worden. Franke sieht weitere große Sparpotenziale der Stadt. Fleischer befürchtet, dass höhere Steuereinnahmen zu neuen Mehrausgaben genutzt würden. Auch Prof. Klein lehnt für die Freien Wähler/FDP die Steuererhöhungen ab. Roland Hamm (Linke) warnt vor der Annahme, kommunale Haushalte nur durch Einsparungen sanieren zu können und wünscht sich höhere Steuererhöhungen als die SPD. […]

 

Roland Hamm (Linke/Pro Aalen) kritisiert dies als „Zerschlagung der Kulturlandschaft“

25. November 2010  Allgemein, Presseecho

Aalen | 25.11.2010

87 000 Euro in zehn Stunden gespart

[…] Kämmerer Siegfried Staiger für die Wende: „Wenn wir 70 000 Euro einsparen, fallen keine Häuser ein.“ Auch Heim-Wenzler drängte darauf, den Sparbeschluss umzusetzen, und schließlich auch OB Martin Gerlach. Am Ende stimmen fast alle dafür, auch wenn Roland Hamm (Linke/Pro Aalen) dies als „Zerschlagung der Kulturlandschaft“ kritisiert. Jetzt muss der Arbeitskreis schnell Lösungen finden. Kämmerer Staiger war ohnehin der wichtigste Mann des Tages. Manchmal schien es, dass er als einziger das neue Haushaltsrecht bis ins Detail verstanden hat. […]

 

Roland Hamm (Linke/Pro Aalen) forderte, die Politik müsse den Kommunen mehr Geld zur Verfügung stellen

21. Oktober 2010  Allgemein, Presseecho

Aalen | 21.10.2010

Zehn Millionen neue Schulden

[…] „Es sollte aber auch keiner von der Fahne gehen.“ Für die Reform der Ortschaftsverswaltung oder der Museen seien „massive Kraftanstrengungen“ nötig. Albrecht Schmid (SPD) lobte, dass Bildung und Erziehung den Schwerpunkt im Haushalt bildeten. Die Personalausgaben seien unterdurchschnittlich. Für FDP/FW forderte Dr. Friedrich Klein, die Schulden abzubauen, „möglichst auf null“. Und Roland Hamm (Linke/Pro Aalen) forderte, die Politik müsse den Kommunen mehr Geld zur Verfügung stellen: „Wir sind am Ende unserer Weisheit.“ […]

 

Die Finanznot der Gemeinden ist hausgemacht durch Politik der Länder und des Bundes

18. Mai 2010  Allgemein, Presseecho

Gemeinsame Politik in Berlin und in Stuttgart

Roland Hamms Kolumne

Der Aalener Stadtrat Roland Hamm hat sich in der Wopo-Kolumne dieser Woche zu den kommunalen Finanzen geäußert. Er fordert gemeinsame politische Anstrengungen im Landtag und im Bundestag.

Aalen. Die Finanznot der Gemeinden sei hausgemacht durch die Politik der Länder und des Bundes. Roland Hamm führt die „verfehlte Steuersenkungspolitik von Rot-Grün über Rot-Schwarz bis hin zu Schwarz-Gelb seit nunmehr zehn Jahren“ an. Deren Folge sei eine „gigantische Umverteilung von unten nach oben und Milliarden an Einnahmeverlusten für die öffentliche Hand.“ Hamm wendet sich an seine Kollegen Kommunalpolitiker: „Machen wir unseren Parteifreunden in Berlin und Stuttgart klar, kommunales Handeln erfordert kommunale Handlungsmöglichkeiten. Nur dann kann wirkungsvoll gespart werden.“ wi

© Schwäbische Post 18.05.2010

 

Roland Hamm, Fraktionschef von Linke/Pro Aalen. „Mir macht es Sorge, dass Einsparungen bei Personalabbau und Privatisierung von Leistungen angedacht sind“

18. März 2010  Allgemein, Presseecho

Aalen | 18.03.2010

Breite Zustimmung zur großen Sparliste

[…] würden und Roland Hamm (Linke/Pro Aalen) von „Effizienzproblemen in der Flächenstadt“ spricht, sind CDU und FDP/FW dabei skeptisch. Bernhard Ritter etwa hält zwar die Zusammenlegung der Öffnungszeiten für richtig, sagt aber: „Ich bin dagegen, die Ortschaftsverwaltungen abzuschaffen“ Vorsichtige Kritik formuliert am Gesamtpaket formuliert nur Roland Hamm, der Fraktionschef von Linke/Pro Aalen. „Mir macht es Sorge, dass Einsparungen bei Personalabbau und Privatisierung von Leistungen angedacht sind“, sagt er. Es sei falsch, sich zu sehr auf die Ausgaben zu konzentrieren: […]