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Marta Aparicio: Werkrealschule ist murx

30. Dezember 2010  Archiv Landtagswahl 2011

Die Werkrealschule ist murx. Dies zeigten die Übergangsquoten in die weiterführenden Schularten zum Schuljahr 2010/11, die das Statistische Landesamt jetzt veröffentlicht hat,  so Marta Aparicio, die Spitzen- kandidatin der LINKEN für die Landtagswahl. Laut Statistischem Landesamt haben 23 Prozent der Eltern Widerspruch gegen verpflichtende Haupt- und Werkrealschulempfehlung eingelegt. Ganzen Beitrag lesen »

Ministerpräsident Mappus soll für Rücknahme der Preiserhöhung bei der EnBW sorgen

30. Dezember 2010  Archiv Landtagswahl 2011

 

Ministerpräsident Stefan Mappus soll als neuer Großaktionär bei der EnBW dafür sorgen, dass der Stromkonzern die geplanten Preiserhöhungen für 2011 zurück nimmt. Die Erhöhungen seien nicht gerechtfertigt, sagt Roland Hamm, der Spitzenkandidat der LINKEN für die Landtagswahl im kommenden März.

Denn an der Strombörse sinken die Preise seit zwei Jahren. Doch nur die Großabnehmer profitierten davon. Kleingewerbe und Privatkunden würden dagegen abgezockt.

Wenn sich Mappus mit der Übernahme der EnBW-Anteile von der französischen EDF nicht nur zocken wollte, dann könne er dies jetzt beweisen. Hamm, der auch Erster Bevollmächtigter der IG Metall in Aalen und Schwäbisch Gmünd ist, befürchtet aber, dass der Ministerpräsident bei der verbraucherfeindlichen Politik der EnBW bleiben wird. Hamm: „Mappus braucht das Geld, um die Zinsen für seinen Milliarden-Deal mit der EDF zu bezahlen.“

Roland Hamm (Linke/Pro Aalen) wiederholte seine These, die Kommunen seien unterfinanziert. „Mit Sparen, Sparen, Sparen wird der Haushalt nicht zu sanieren sein“

16. Dezember 2010  Allgemein, Presseecho

Gemeinderat billigt den Krisenhaushalt

Nur wenige Gegenstimmen für den Haushalt mit 7,8 Millionen Euro Defizit – Steuererhöhungen abgelehnt

Fast einstimmig hat der Gemeinderat den Haushalt für 2011 gebilligt. Der Antrag von SPD und Linke/Pro Aalen auf moderate Steuererhöhungen wurden abgelehnt. Damit bleibt es bei 7,8 Millionen Euro Krediten. Alle Fraktionen forderten in ihren Haushaltsreden mehr Sparsamkeit und kritisierten zum Teil die Stadtverwaltung. Ganzen Beitrag lesen »

Roland Hamm (Linke) warnt vor der Annahme, kommunale Haushalte nur durch Einsparungen sanieren zu können und wünscht sich eine höhere Steuererhöhung

26. November 2010  Allgemein, Presseecho

Aalen | 26.11.2010

Etatberatungen

[…] Es sei in der Stadt noch nicht genug und noch nicht ernsthaft genug gespart worden. Franke sieht weitere große Sparpotenziale der Stadt. Fleischer befürchtet, dass höhere Steuereinnahmen zu neuen Mehrausgaben genutzt würden. Auch Prof. Klein lehnt für die Freien Wähler/FDP die Steuererhöhungen ab. Roland Hamm (Linke) warnt vor der Annahme, kommunale Haushalte nur durch Einsparungen sanieren zu können und wünscht sich höhere Steuererhöhungen als die SPD. […]

 

Roland Hamm (Linke/Pro Aalen) kritisiert dies als „Zerschlagung der Kulturlandschaft“

25. November 2010  Allgemein, Presseecho

Aalen | 25.11.2010

87 000 Euro in zehn Stunden gespart

[…] Kämmerer Siegfried Staiger für die Wende: „Wenn wir 70 000 Euro einsparen, fallen keine Häuser ein.“ Auch Heim-Wenzler drängte darauf, den Sparbeschluss umzusetzen, und schließlich auch OB Martin Gerlach. Am Ende stimmen fast alle dafür, auch wenn Roland Hamm (Linke/Pro Aalen) dies als „Zerschlagung der Kulturlandschaft“ kritisiert. Jetzt muss der Arbeitskreis schnell Lösungen finden. Kämmerer Staiger war ohnehin der wichtigste Mann des Tages. Manchmal schien es, dass er als einziger das neue Haushaltsrecht bis ins Detail verstanden hat. […]

 

Roland Hamm (Linke/Pro Aalen) forderte, die Politik müsse den Kommunen mehr Geld zur Verfügung stellen

21. Oktober 2010  Allgemein, Presseecho

Aalen | 21.10.2010

Zehn Millionen neue Schulden

[…] „Es sollte aber auch keiner von der Fahne gehen.“ Für die Reform der Ortschaftsverswaltung oder der Museen seien „massive Kraftanstrengungen“ nötig. Albrecht Schmid (SPD) lobte, dass Bildung und Erziehung den Schwerpunkt im Haushalt bildeten. Die Personalausgaben seien unterdurchschnittlich. Für FDP/FW forderte Dr. Friedrich Klein, die Schulden abzubauen, „möglichst auf null“. Und Roland Hamm (Linke/Pro Aalen) forderte, die Politik müsse den Kommunen mehr Geld zur Verfügung stellen: „Wir sind am Ende unserer Weisheit.“ […]

 

Stuttgarter Nachrichten: Linke nominiert Spitzenduo

19. Oktober 2010  Archiv Landtagswahl 2011

Stuttgart – Mit Marta Aparicio und Roland Hamm an der Spitze will die Linkspartei in den Wahlkampf für die Landtagswahl am 27. März ziehen. Die 58-jährige Stuttgarterin und der 53-Jährige aus Aalen wurden vom Landesvorstand einstimmig vorschlagen; sie beide sollen beim Landesparteitag am 20. November in Stuttgart nominiert werden.

Vorstandssprecher Bernd Riexinger sprach am Montag von „zwei Persönlichkeiten, die genau das ausdrücken, was die Linke in Baden-Württemberg verkörpert“. Aparicio, im argentinischen Widerstand gegen die Militärdiktatur groß geworden, kandidierte in Stuttgart 2009 schon für den Bundestag und scheiterte nur knapp. Seit 1994 leitet sie den Fachbereich International/Interkulturell der Volkshochschule Stuttgart mit dem Ziel einer besseren Ausbildung benachteiligter Jugendlicher und Migranten. Ganzen Beitrag lesen »

Neues vom Spion

06. August 2010  Allgemein, Presseecho
  • 86324863_736.jpgMartin Gerlach hat am Montag frei gehabt. Für 25 Jahre im öffentlichen Dienst hat er nämlich einen freien Tag geschenkt bekommen vom Staat. Den hat er genutzt, um nach Isny zu fahren und dem Kabarettisten Gerhard Polt zu lauschen. Bei seinen Sprüchen mag die eine oder andere Spitze gegen Beamte dabei gewesen sein, Martin Gerlach konnte an diesem Tag sich ganz entspannt zurücklehnen und genießen. bin
  • Diese Auszeit hatte der OB wohl auch nötig. Denn Konzentrationsschwierigkeiten hatten sich bei ihm schon in der jüngsten Gemeinderatssitzung abgezeichnet. Nachdem Vertreter der einzelnen Fraktionen wie üblich mehrere Anträge zu einem Tagesordnungspunkt gestellt hatten, blickte Martin Gerlach am Ende der Runde etwas ratlos auf der Verwaltungsbank um sich. „Helfat mir! Wer hat jetzt welche Anträge gestellt und wie war die Reihenfolge?“ Die peinliche Stille beendete schließlich Stadtrat Roland Hamm, der kurzerhand für einige Sekunden die Moderation der Sitzung übernahm und klaren Kopfes die Antragsteller benannte und die Reihenfolge der Anträge sortierte. UW

© Schwäbische Post 06.08.2010

 

Die Finanznot der Gemeinden ist hausgemacht durch Politik der Länder und des Bundes

18. Mai 2010  Allgemein, Presseecho

Gemeinsame Politik in Berlin und in Stuttgart

Roland Hamms Kolumne

Der Aalener Stadtrat Roland Hamm hat sich in der Wopo-Kolumne dieser Woche zu den kommunalen Finanzen geäußert. Er fordert gemeinsame politische Anstrengungen im Landtag und im Bundestag.

Aalen. Die Finanznot der Gemeinden sei hausgemacht durch die Politik der Länder und des Bundes. Roland Hamm führt die „verfehlte Steuersenkungspolitik von Rot-Grün über Rot-Schwarz bis hin zu Schwarz-Gelb seit nunmehr zehn Jahren“ an. Deren Folge sei eine „gigantische Umverteilung von unten nach oben und Milliarden an Einnahmeverlusten für die öffentliche Hand.“ Hamm wendet sich an seine Kollegen Kommunalpolitiker: „Machen wir unseren Parteifreunden in Berlin und Stuttgart klar, kommunales Handeln erfordert kommunale Handlungsmöglichkeiten. Nur dann kann wirkungsvoll gespart werden.“ wi

© Schwäbische Post 18.05.2010

 

Roland Hamm, Fraktionschef von Linke/Pro Aalen. „Mir macht es Sorge, dass Einsparungen bei Personalabbau und Privatisierung von Leistungen angedacht sind“

18. März 2010  Allgemein, Presseecho

Aalen | 18.03.2010

Breite Zustimmung zur großen Sparliste

[…] würden und Roland Hamm (Linke/Pro Aalen) von „Effizienzproblemen in der Flächenstadt“ spricht, sind CDU und FDP/FW dabei skeptisch. Bernhard Ritter etwa hält zwar die Zusammenlegung der Öffnungszeiten für richtig, sagt aber: „Ich bin dagegen, die Ortschaftsverwaltungen abzuschaffen“ Vorsichtige Kritik formuliert am Gesamtpaket formuliert nur Roland Hamm, der Fraktionschef von Linke/Pro Aalen. „Mir macht es Sorge, dass Einsparungen bei Personalabbau und Privatisierung von Leistungen angedacht sind“, sagt er. Es sei falsch, sich zu sehr auf die Ausgaben zu konzentrieren: […]