Schlagwort: Mappus

LINKER TV-Spot zur Landtagswahl veröffentlicht

Unter dem Titel „Der Alptraum des Stefan Mappus – DIE LINKE in den Landtag: Damit die Arroganz der Macht ein Ende findet!“ veröffentlich die Südwest-LINKE heute ihren TV-Spot zur Landtagswahl 2011.

„Mit unserem TV-Spot setzen wir uns von den anderen Parteien ab, die meist nur Wahlversprechungen mit schönen Bildern verbreiten, die kaum jemand glaubt“, so Bernd Riexinger, Landessprecher der Partei DIE LINKE. „Bei uns treten Stefan Mappus und Angela Merkel persönlich auf“, freut sich Riexinger über die satirisch gestalteten 90 Sekunden. Grund: Kaum eine Landtagswahl sei bundespolitisch so bedeutend wie die am 27. März in Baden-Württemberg. Ganzen Beitrag lesen »

LINKE gegen Verhökerung von EnBW durch Noch-Ministerpräsident Mappus

09. Februar 2011  Archiv Landtagswahl 2011

DIE LINKE Baden-Württemberg spricht sich gegen eine Weiterverhökerung der Anteile des Landes an der Börse aus. Die EnBW soll in öffentlicher Hand bleiben. Spitzenkandidat Roland Hamm: „Die EnBW kann eine Schlüsselrolle beim Umbau zu regenerativer Energiegewinnung einnehmen. Wenn der Noch-Ministerpräsident Mappus diese Möglichkeiten wieder aus der Hand gibt, verspielt das Land eine große Chance.“ Ganzen Beitrag lesen »

Her mit der Bildungsrepublik!

2. Bildungspolitische Konferenz der Linken: Bildung ist ein Menschenrecht

Am 22. und 23.02.2011 fand in Stuttgart die 2. Bildungspolitische Konferenz der LINKEN statt. Ziel der Konferenz war es, zur Analyse der gegenwärtigen Situation beizutragen und Hauptfelder des bildungspolitischen Kampfes aus linker Sicht zu markieren und Alternativen zu diskutieren – für eine soziale und demokratische Bildungspolitik in Bund, Ländern und Kommunen.

Meine Rede zum Abschluss der Konferenz…

Arbeitsplätze und Tarifverträge bei der EnBW sichern

20. Januar 2011  Archiv Landtagswahl 2011

„Die Energieversorgung gehört in öffentliche Hand und muss dort bleiben.“ So Roland Hamm, der Spitzenkandidat der LINKEN für die Landtagswahlen am 27. März. Deshalb begrüße seine Partei den Kauf der EdF-Aktien durch das Land Baden-Württemberg nach wie vor. Den mit der Verstaatlichung der EnBW habe der Ministerpräsident eine alte linke Forderung erfüllt. Allerdings kritisiere DIE LINKE, dass Steffan Mappus den Deal am Landtag vorbei gemacht und ohne Not einen zu hohen Preis bezahlt habe. Deshalb unterstütze man auch die Klage der Grünen und der SPD. Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE lehnt Arbeitszeitverlängerung für Landesbeamte ab

12. Januar 2011  Archiv Landtagswahl 2011

Roland Hamm und Marta Aparicio, das Spitzenduo der Linken kritisiert MInisterpräsident Mappus:

Die von Ministerpräsident Mappus geplante Arbeitszeiterhöhung für Landesbeamte wird von der LINKEN scharf kritisiert. Da die Polizei von Stellenstreichungen ausgenommen werden soll, läuft die Arbeitszeiterhöhung auf die Streichung von 1500 Lehrerstellen hinaus. Dafür hätten Beamte bis zum 40. Lebensjahr wöchentlich eine Stunde länger zu arbeiten. Ganzen Beitrag lesen »

ENBW darf nicht an der Börse weiter verkauft werden – Verzicht auf Einfluss auf die Konzernstrategie ist ein Fehler

12. Januar 2011  Archiv Landtagswahl 2011

Marta Aparicio und Roland Hamm, das Spitzenduo der LINKEN zur Landtagswahl erklärt zum geplanten Verkauf von Aktien der ENBW:

DIE LINKE Baden-Württemberg lehnt einen Verkauf von Aktienanteilen des Landes durch Platzierung an der Börse ab. Marta Aparicio, Spitzenkandidatin der Baden-Württembergischen Linken: „Die Energieversorgung gehört in öffentliche Hand und muss dort bleiben. Es gibt keinen vernünftigen Grund, die wieder erworbenen Anteile an der Börse zu verhökern.“ Ganzen Beitrag lesen »

Ministerpräsident Mappus soll für Rücknahme der Preiserhöhung bei der EnBW sorgen

30. Dezember 2010  Archiv Landtagswahl 2011

 

Ministerpräsident Stefan Mappus soll als neuer Großaktionär bei der EnBW dafür sorgen, dass der Stromkonzern die geplanten Preiserhöhungen für 2011 zurück nimmt. Die Erhöhungen seien nicht gerechtfertigt, sagt Roland Hamm, der Spitzenkandidat der LINKEN für die Landtagswahl im kommenden März.

Denn an der Strombörse sinken die Preise seit zwei Jahren. Doch nur die Großabnehmer profitierten davon. Kleingewerbe und Privatkunden würden dagegen abgezockt.

Wenn sich Mappus mit der Übernahme der EnBW-Anteile von der französischen EDF nicht nur zocken wollte, dann könne er dies jetzt beweisen. Hamm, der auch Erster Bevollmächtigter der IG Metall in Aalen und Schwäbisch Gmünd ist, befürchtet aber, dass der Ministerpräsident bei der verbraucherfeindlichen Politik der EnBW bleiben wird. Hamm: „Mappus braucht das Geld, um die Zinsen für seinen Milliarden-Deal mit der EDF zu bezahlen.“

Die Linke warnt vor Schwarz-Grün

28. Dezember 2010  Archiv Landtagswahl 2011

 

Die Linke in Baden-Württemberg, so deren Spitzenkandidat für die Landtagswahl Roland Hamm, warnt vor einer schwarz-grünen Regierungskoalition. Eine solche hat der frühere CDU-Generalsekretär Heiner Geißler jetzt erneut in einem Interview mit der Frankfurter Rundschau vorgeschlagen.

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DIE LINKE zum Kauf der EnBW-Anteile – Ökologie erfordert Vergesellschaftung der Energieversorger

20. Dezember 2010  Archiv Landtagswahl 2011

 

DIE LINKE begrüßt die Vergesellschaftung der EnBW. „Nur so ist ein unmittelbarer politischer Einfluss auf die Geschäftspolitik möglich“, sagt Roland Hamm, der Spitzendkandidat der Partei für die Landtagswahlen im März 2011. Und nur so sei eine kundenfreundliche und soziale Preispolitik sowie eine ökologischen Energiepolitik zu machen. Deshalb fordert DIE LINKE, dass die EnBW unverzüglich die Stilllegung ihrer AKW einleitet. Gleichzeitig solle sie die Investitionen in erneuerbare Energie massiv auszuweiten.

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